Die GRÜNEN beklagen Stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe noch rar
Die Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Ländliche Entwicklung, Cornelia Behm, reagierte auf die Antwort zur Kleinen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion zur Umsetzung des Aktionsplans der Bundesregierung zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe beispielsweise als Dämmstoff und stellte fest, dass sich die Aktivitäten der Bundesregierung zur Förderung der stofflichen Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen vor allem auf Forschungsprojekte beschränkten.
„Forschungs- und Entwicklungsprojekte sind eine wichtige Grundlage, um Produkte auf Basis nachwachsender Rohstoffe zu entwickeln. Das ist aber in den allermeisten Fällen für eine Markteinführung dieser Produkte nicht ausreichend. Preise und Marktstrukturen sind die größten Hürden, die von neuen, innovativen Produkten sehr oft nicht ohne weiteres übersprungen werden können.“ Die Grünen-Politikerin beklagte, dass es weder entsprechende Markteinführungsprogramme auf der einen Seite noch den Abbau von Steuervergünstigungen für erdölbasierte Produkte auf der anderen Seite gäbe. Auch die zunehmende Dominanz der energetischen statt der stofflichen Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen, selbst bei Holz, ließe die Bundesregierung einfach teilnahmslos laufen ohne gegenzusteuern.
Sie räumte ein, dass es tatsächlich keine leichte Aufgabe sei, die Markteinführung von einer Vielzahl biobasierter Erzeugnisse voranzubringen. Dies allein durch finanzielle Anreize bewältigen zu wollen, würde den Staatshaushalt überfordern. „Umso wichtiger wäre es“, so Behm, „umweltschädliche Subventionen für erdölbasierte und energieaufwändig erzeugte Produkte abzubauen, um zumindest Wettbewerbsgleichheit herzustellen.“ So ließen sich ihrer Meinung nach nicht nur im Verbrauchssteuerrecht sondern auch im Ordnungsrecht einige Weichen für eine vermehrte stoffliche Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen anstelle von erdölbasierten Materialien stellen.
